EM.TV

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Bekanntlich vertritt die auf Kapitalanlagerecht spezialisierte Kanzlei Tilp & Kälberer, Kirchentellinsfurt bei Tübingen, eine Vielzahl von geschädigten EM.TV-Aktionären. Speziell zur Sach- und Rechtslage bei EM.TV wie auch generell zur Haftungsproblematik bei Schäden am Neuen Markt hatte die Kanzlei Tilp & Kälberer bereits am 5. Februar 2001 in Frankfurt a. M. eine Pressekonferenz abgehalten. Insbesondere vor dem Hintergrund drohender kurzer Verjährungsfristen hat die Kanzlei Tilp & Kälberer nunmehr in der letzten März-Woche erste Klagen in Sachen EM.TV eingereicht. Soweit ersichtlich, dürfte es sich dabei um die ersten derartigen Klagen handeln.

Da es für die Chancen geschädigter EM.TV-Aktionäre entscheidend auf den jeweiligen Erwerbszeitpunkt der Aktie ankommt, gibt es verschiedene "Fallgruppen". Je nach Erwerbszeitpunkt kommen unterschiedliche Anspruchsgrundlagen in Betracht. Nach Auffassung der Kanzlei Tilp & Kälberer bestehen Erfolgsaussichten zumindest für diejenigen EM.TV-Aktionäre, die ab dem 12.11.1999 bis einschließlich 01.12.2000 Aktien erworben haben.

Aus strategischen Gründen hat die Kanzlei zunächst zwei Pilotverfahren angestrengt. Weitere Klagen werden sukzessive eingereicht.

Die erste Klage wurde eingereicht zum Landgericht Frankfurt, Kammer für Handelssachen. Die dortigen Kläger haben ihre Aktien im März 2000 erworben. Verklagt wird EM.TV selbst, die Gebrüder Haffa sowie die West-LB Girozentrale. Der Streitwert beläuft sich auf rund TDM 15. Die Klage wird unter anderem gestützt auf Prospekthaftung und deliktische Anspruchsgrundlagen.

Die zweite Klage wurde eingereicht zum Amtsgericht München. Der dortige Kläger hat seine Aktien im November 2000 erworben. Verklagt wird EM.TV sowie die Gebrüder Haffa. Der Streitwert beläuft sich auf rund TDM 5. Die Klage wird unter anderem gestützt auf fehlerhafte Ad-hoc-Mitteilungen. Wegen damit zusammenhängender Rechtsfragen wurde beantragt, diesen Rechtsstreit dem EUGH zur Vorabentscheidung vorzulegen. Da eine derartige Vorlageverpflichtung lediglich das letztinstanzliche nationale Gericht trifft, wurde diese "Fallgruppe" beim Amtsgericht anhängig gemacht, da es dort (Streitwert bis TDM 10) nur einen zweistufigen Instanzenweg gibt. Der EUGH dürfte daher schneller mit der Auslegung der aufgeworfenen Rechtsfragen befasst werden, als wenn als Eingangsgericht ein Landgericht gewählt worden wäre.